KUROSCH Patentanwaltskanzlei
Patente | Gebrauchsmuster | Marken | Designs

KUROSCH | Patentanwaltskanzlei
Vosskuhlstraße 63a
D-42555 Velbert (Rhld.)

Tel.-Nr.: +49(0) 20 52 / 40 93 77 -0
Fax-Nr.: +49(0) 20 52 / 40 93 77 -2

Als in Nordrhein-Westfalen (NRW) niedergelassene Patentanwaltskanzlei beraten und unterstützen wir Sie bundesweit bei der Wahl geeigneter Schutzrechte sowie bei drohenden oder bestehenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrem geistigen Eigentum.

Wir sind auf dem gesamten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig, welches sich von den technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) über das Kennzeichenrecht (Marken) bis hin zu den ästhetischen Schutzrechten (eingetragenes Design, vormals Geschmacksmuster) erstreckt.

Neben der Ausarbeitung und Anmeldung sowie Durchsetzung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte unterstützen wir Sie auch bei der Überprüfung Ihrer aktuellen Schutzrechtssituation sowie bei der Entwicklung einer individuellen Schutzrechtsstrategie.

Insbesondere im Zusammenhang mit Patentverletzungsverfahren profitieren Mandanten von unserer unmittelbaren Standortnähe zu der Landeshauptstadt Düsseldorf. Trotz der überaus günstigen Lage zu den dort ansässigen Patentstreitgerichten sind wir in der Lage, unsere qualitativen Dienstleistungen mit geringen Bearbeitungszeiten wirtschaftlich anbieten zu können. Ermöglicht wird dies durch unsere besondere interne Struktur und die bestehende Zusammenarbeit mit anderen Patentanwalts- sowie Rechtsanwaltskanzleien.

Hinweis:
▶ Aus Sicherheitsgründen bitten wir vor Zusendung etwaiger sensibler Informationen zunächst um vorherige telefonische Kontaktaufnahme.
▶ Alternativ oder in Ergänzung hierzu können Sie auch unseren auf der Download-Seite hinterlegten "PGP-Schlüssel" zur Teilnahme an einem verschlüsselten E-Mail-Verkehr mit uns nutzen.


Aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts

Entscheidung des Bundespatentgerichts von Bundesgerichtshof bestätigt – weiterer Vertrieb eines HIV-Medikaments gestattet

17. Juli 2017

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11. Juli 2017 die Entscheidung des Bundespatentgerichts, den Antragstellerinnen einstweilig den weiteren Vertrieb des Arzneimittel Isentress mit dem Wirkstoff Raltegravir zur Behandlung von HIV-Infektionen zu gestatten, bestätigt (Pressemitteilung des Bundesgerichtshof vom 11. Juli 2017 (Az.: X ZB 2/17).


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Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

17. Mai 2017

In dem Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016,27. Juli 2016 und 1. September 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise zu gestatten, dass sie das Medikament Isentress® mit dem Wirkstoff Raltegravir für eine antivirale Therapie gegen HIV bzw. AIDS in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bereits bisher vertriebenen Darreichungsformen weiter anbieten können.


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Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

1. September 2016

In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und 27. Juli 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise zu gestatten,  dass sie das Medikament Isentress® mit dem Wirkstoff Raltegravir für eine antivirale Therapie gegen HIV bzw. AIDS in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bereits bisher vertriebenen Darreichungsformen weiter anbieten können.


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Zwangslizenz für AIDS-Medikament

27. Juli 2016

3 Li 1/16 - Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht

3 LiQ 1/16 - Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis beim Bundespatentgericht


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Zwangslizenz für AIDS-Medikament

27. Juni 2016

3 Li 1/16 - Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht

3 LiQ 1/16 – Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis beim Bundespatentgericht


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Symposium des Bundespatentgerichts

 „Die Auslegung von Patentansprüchen -
Determinismus oder Blick in die Glaskugel?“ 

Am 7. April 2016 veranstaltet das Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.


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