KUROSCH Patentanwaltskanzlei
Patente | Gebrauchsmuster | Marken | Designs

KUROSCH | Patentanwaltskanzlei
Vosskuhlstraße 63a
D-42555 Velbert (Rhld.)

Tel.-Nr.: +49(0) 20 52 / 40 93 77 -0
Fax-Nr.: +49(0) 20 52 / 40 93 77 -2

Als in Nordrhein-Westfalen (NRW) niedergelassene Patentanwaltskanzlei beraten und unterstützen wir Sie bundesweit bei der Wahl geeigneter Schutzrechte sowie bei drohenden oder bestehenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrem geistigen Eigentum.

Wir sind auf dem gesamten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig, welches sich von den technischen Schutzrechten (Patente, Gebrauchsmuster) über das Kennzeichenrecht (Marken) bis hin zu den ästhetischen Schutzrechten (eingetragenes Design, vormals Geschmacksmuster) erstreckt.

Neben der Ausarbeitung und Anmeldung sowie Durchsetzung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte unterstützen wir Sie auch bei der Überprüfung Ihrer aktuellen Schutzrechtssituation sowie bei der Entwicklung einer individuellen Schutzrechtsstrategie.

Insbesondere im Zusammenhang mit Patentverletzungsverfahren profitieren Mandanten von unserer unmittelbaren Standortnähe zu der Landeshauptstadt Düsseldorf. Trotz der überaus günstigen Lage zu den dort ansässigen Patentstreitgerichten sind wir in der Lage, unsere qualitativen Dienstleistungen mit geringen Bearbeitungszeiten wirtschaftlich anbieten zu können. Ermöglicht wird dies durch unsere besondere interne Struktur und die bestehende Zusammenarbeit mit anderen Patentanwalts- sowie Rechtsanwaltskanzleien.

Hinweis:
▶ Aus Sicherheitsgründen bitten wir vor Zusendung etwaiger sensibler Informationen zunächst um vorherige telefonische Kontaktaufnahme.
▶ Alternativ oder in Ergänzung hierzu können Sie auch unseren auf der Download-Seite hinterlegten "PGP-Schlüssel" zur Teilnahme an einem verschlüsselten E-Mail-Verkehr mit uns nutzen.


Aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts

Einstweilige Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament erteilt

1. September 2016

In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 (siehe auch Pressemitteilungen des Bundespatentgerichts vom 27. Juni 2016 und 27. Juli 2016) hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise zu gestatten,  dass sie das Medikament Isentress® mit dem Wirkstoff Raltegravir für eine antivirale Therapie gegen HIV bzw. AIDS in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bereits bisher vertriebenen Darreichungsformen weiter anbieten können.


... weiterlesen (externer Link öffnet in neuem Fenster)


Zwangslizenz für AIDS-Medikament

27. Juli 2016

3 Li 1/16 - Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht

3 LiQ 1/16 - Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis beim Bundespatentgericht


... weiterlesen (externer Link öffnet in neuem Fenster)


Zwangslizenz für AIDS-Medikament

27. Juni 2016

3 Li 1/16 - Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht

3 LiQ 1/16 – Antrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis beim Bundespatentgericht


... weiterlesen (externer Link öffnet in neuem Fenster)


Symposium des Bundespatentgerichts

 „Die Auslegung von Patentansprüchen -
Determinismus oder Blick in die Glaskugel?“ 

Am 7. April 2016 veranstaltet das Bundespatentgericht ein internationales Symposium, in dem es um die Auslegung von Patentansprüchen gehen wird.


... weiterlesen (externer Link öffnet in neuem Fenster)


Bundesgerichte migrieren auf VIS-Justiz

BGH und BPatG setzen auf Vorteile einer Standardlösung für E-Akte

Erfurt, 22. September 2015. Die Bundesgerichte BGH und BPatG werden im Rahmen eines Migrationsprojektes die bisherigen Projektlösungen im Bereich der Elektronischen Akte auf die Standard-Branchenlösung VIS-Justiz umstellen. Die Migration wird sowohl den Bereich der Verwaltungs- als auch der Gerichtsakte umfassen. Die beiden Bundesgerichte folgen in der Standardisierung der Justiz Baden-Württembergs, die An-fang des Jahres einen Auftrag zur Einführung von VIS-Justiz im Land erteilt hat.


... weiterlesen (externer Link öffnet in neuem Fenster)


Löschung der Farbmarke „Rot“

6. Juli 2015

Der 25. Senat des Bundespatentgerichts hat in einem zwischen der Banco Santander und dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband geführten Löschungsverfahren auf die mündliche Verhandlung vom 12. Februar 2015 die Löschung der für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband im Jahr 2002 angemeldeten und im Jahr 2007 eingetragenen abstrakten/konturlosen Farbmarke „Rot" (HKS 13) angeordnet. Die Voraussetzungen für eine Eintragung wegen Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG der originär für „Bankdienstleistungen für Privatkunden" nicht unter­scheidungskräftigen Farbe waren nach Auffassung des Senats nicht nachgewiesen.


... weiterlesen (externer Link öffnet in neuem Fenster)